Essen - Stadtgebiet:
Am heutigen Montag (7. Oktober) finden in Essen mehrere Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt statt.
Derzeit gibt es keine Hinweise auf einen unfriedlichen Verlauf der Versammlungen. Die Polizei ist dennoch gut vorbereitet. Vergleichbare Versammlungen verliefen in anderen Städten weitestgehend friedlich, doch kam es vereinzelt zu Übergriffen.
„An einem symbolträchtigen Tag wie heute, an dem sich der Angriff der Hamas auf Israel jährt, werden wir konsequent gegen Jeden vorgehen, der sich antisemitisch verhält. Die Versammlungsfreiheit ist ein tief im Grundgesetz verankertes Recht, das wir als Polizei sicherstellen müssen. Doch ebenso werden wir konsequent Maßnahmen ergreifen und Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verfolgen, wenn es zu judenfeindlichen Äußerungen oder Handlungen kommen sollte,“ bekräftigte Polizeipräsident Andreas Stüve.