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Versammlungen im Kreis Coesfeld

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Versammlungen im Kreis Coesfeld
Versammlungen müssen grundsätzlich angemeldet werden

Aktuelle Entwicklung bezogen auf das Versammlungsrecht durch das Corona-Virus                                

Das Land NRW hat alle öffentlichen Veranstaltungen verboten. Das schließt grundsätzlich auch Verbote für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen ein. Diese können nur bei einer individuellen Prüfung auf ihre Notwendigkeit stattfinden. Zuständig für entsprechende Entscheidungen nach dem Infektionsschutzgesetz sind Städte und Gemeinden als örtliche Ordnungsbehörden.

 

 

Versammlungen müssen grundsätzlich angemeldet werden

Wer eine Versammlung oder einen Aufzug (Demonstration) durchführen will ist verpflichtet, dies bei der zuständigen Behörde anzumelden. Für den Kreis Coesfeld ist das der Landrat als Kreispolizeibehörde.
Bei der Anmeldung sind folgende notwendige Angaben zu machen:

Anmelder

Veranstalter

Anlass/Thema

Ortsangabe

Zeitpunkt

Teilnehmerzahl

Hilfsmittel

Wichtig: Die Anmeldung hat bereits 48 Stunden vor der Bekanntmachung (Veröffentlichung) zu erfolgen.

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